Opposition beteiligt sich nicht an rot-roter Gammelfleisch-Show

Mario Czaja, Sprecher für Gesundheitspolitik der CDU-Fraktion, Michael Schäfer, Sprecher für Verbraucherrechte der Grünen Fraktion, und Kai Gersch, Sprecher für Gesundheit und Verbraucherschutz der FDP-Fraktion, erklären:

Offensichtlich wollen SPD und PDS das Gammelfleisch jetzt schnell vom Tisch haben. In der heutigen „öffentlichen Anhörung“ werden die Senatorinnen Knake-Werner und Lompscher die Fragen beantworten, die sie sich selbst zuvor bei ihren Leuten bestellt haben. Ein ernsthaftes Aufklärungsinteresse haben weder PDS noch SPD, denn beide Fraktionen haben einen Rücktritt von Frau Knake-Werner bereits ausgeschlossen, bevor die Fakten überhaupt geklärt sind. Diese Veranstaltung ist so interessant wie ein Quiz, bei dem sich die Kandidaten die Fragen selbst aussuchen dürfen. Mit diesem Schauspiel will Rot-rot davon ablenken, dass der Senat dem Parlament trotz Nachfragen bisher noch keine brauchbare Information zum Berliner Gammelfleischskandal vorgelegt hat. An diesem Spiel beteiligt sich die Opposition nicht! Uns geht es um eine gründliche Aufklärung. Wenn es Rot-Rot tatsächlich darum ginge, die Aufklärung zu beschleunigen, hätte der Senat den angefertigten Untersuchungsbericht dem Parlament schon längst vorlegen können. Wann und wo in Berlin das fragwürdige Fleisch verkauft wurde und wer an welchen Stellen verantwortlich war, ist noch immer nicht offengelegt. Das müssen die PDS-Senatorinnen in der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses am Montag aufklären.