Wissenschaftsrat soll Strukturplanung der Universitäten prüfen

Erik Schmidt, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, fordert den Senat auf, die Strukturplanung der Universitäten durch den Wissenschaftsrat begutachten zu lassen:

„Auf Grundlage der von Wissenschaftssenator Dr. Flierl festgelegten Planungsbudgets haben die Universitäten mit der Strukturplanung für die Jahre 2006 bis 2009 begonnen. Ziel dieser Planungen muss es sein, die für den Wissenschaftsstandort Berlin insgesamt beste Lösung zu finden. Deshalb fordere ich von SPD und PDS, auf die Einführung eines politisch besetzten Koordinationsgremiums – praktisch ein Hochschulrat –, dem der Wissenschaftssenator, vier Vertreter der Koalition und die drei Kuratoriumsvorsitzenden der Universitäten angehören sollen, zu verzichten. Ein solches Gremium würde aus politischen Erwägungen entscheiden und die politisch verträglichste Lösung wählen. Berlin muss als Wissenschaftsstandort ganz vorn mitspielen, um wirtschaftlich zu gesunden. Es ist aus wissenschaftlicher und nicht politischer Sicht über Universitätsstrukturen entschieden werden. Daher fordere ich den Senat auf, den Wissenschaftsrat mit der Begutachtung der Strukturpläne zu beauftragen. Der Wissenschaftsrat kennt sich in den Berliner Hochschulstrukturen durch das von ihm erstellte Gutachten im Jahr 2000 gut aus und kann auf dieser Grundlage arbeiten.“ Mehr Informationen erhalten Sie im Positionspapier